Ein Drehbuch Auf dem Weg in die Diktatur des Verdachts 1.Schritt Online-Durchsuchungen werden – mit Zustimmung der CDU-Opposition – vom damaligen SPD-Innenminister Otto Schily illegal angeordnet. 2. Schritt Eine Indiskretion macht diese rechtswidrige Praxis öffentlich.
Kategorie: Verfassungs-Bruch-Schutz
3.1.2010 – Ossietzky … V-Mann 123 bitte melden…
Karla Koriander V-Mann 123, frei erfunden? Der „Verfassungsschutz“ genannte Geheimdienst, der bei Bürgerrechtlern dafür bekannt ist, daß er immerzu mit der Verfassung kollidiert, teilte Ende 2006 dem Sozialpädagogen Wolf Wetzel in Frankfurt am Main mit,
15.12.2009 – Neues aus der Anstalt
Eine täuschend echte Verbrecherjagd und eine wirklich irre Regierung Eine anstaltseigene schwarz-gelbe Realsatire ›Der Hessenkrimi‹ beschreibt, wie die CDU die verlorene Landtagswahl 2008 gewinnen konnte – mit Hilfe von Milliarden-Unternehmen und dank des rechten Flügels
29.10.2009 – V-Mann 123-Urteilsbegründung
Kurzzusammenfassung: G-10-Überwachungsmaßnahmen müssen »substantiiert und überprüfbar« sein. Dazu müssen die »hierfür aus operativer Sicht wesentlichen Tatsachen konkret benannt werden …. Die formelhafte … Behauptung, dass eine Erforschung des Sachverhalts auf andere Weise aussichtslos oder wesentlich
14.10.2009 – Buchmesse und linguistischer Fingerabdruck
Literatur als Gefahrengut und Gefahrenquelle – nicht nur in China Zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse hielt die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 13.10.2009 eine Rede, in der sie die Gelegenheit nutzte, der chinesischen Staatsführung Nachhilfeunterricht
V-Mann 123 – ein Volltreffer oder ein Fantasieprodukt
V-Mann 123 – ein Volltreffer oder ein Fantasieprodukt |Akt 3 Die Nicht-Existenz des V-Mann 123 des hessischen Verfassungsschutzes darf unter keinen Umständen vor Gericht bewiesen werden Das Bundesministerium des Inneren/BMI hat Berufung eingelegt gegen
9.7.2009 – Traumberuf Terrorist und V-Mann ›123‹ nach Koma auf der Intensivstation des Bundessamt für Verfassungsschutz/BfA
„Traumberuf Terrorist“ Frankfurter Rundschau vom 9.7.2009: „Verfassungsschutz in Erklärungsnot Berlin. Vor dem Verwaltungsgericht Berlin ging es an diesem Mittwoch um einen Spion, der womöglich nie lebte. Die Beklagte war die Bundesrepublik Deutschland, der Kläger ein
Pimp my Überwachungsgrund
aus: Telepolis – Teil II vom 13.Oktober 2009 Twister (Bettina Winsemann) Die Posse um den hessischen Verfassungsschutz-V-Mann „123“ geht in die nächste Runde. Teil 2: Zurück zum Rechtsstaat? Bloß nicht! Wer will denn schon etwas
Von geschwätzigen ›Berufsrevolutionären‹ und geschwärzten Akten
Telepolis- Web-Magazin vom 12.10.2009 Von geschwätzigen ›Berufsrevolutionären‹ und geschwärzten Akten Twister (Bettina Winsemann) 12.10.2009 Die Posse um den hessischen Verfassungsschutz-V-Mann „123“ geht in die nächste Runde. Teil 1: Kafkaeske Verdächtigungen Das Bundesinnenministerium hat gegen ein
Es geht nicht darum, einen guten Verfassungsschutz zu haben, sondern gar keinen
Am 18.9.2008 begann im Hessischen Landtag eine Anhörung zum Hessischen Polizeigesetz (HSOG). Zum einen wird es darum gehen, wie sich die Parteien zu dem Bundesverfassungsgerichtsurteil stellen, das die generelle Erfassung von Autokennzeichen als polizeiliche Präventivarbeit