Die Folter führt aus den Gestapo-Kellern nicht zur Rettung von Menschenleben – sondern nach Abu Ghraib Am 31.5.2010 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg die Folterandrohung gegen Magnus Gäfgen während einer Vernehmung
Kategorie: Politik
8.4.2011 – In Gedenken an Juliano Mer Khamis
Juliano Mer Khamis, Direktor des Freedom Theatre Jenin (1958–2011) Er wurde am 4. April 2011 auf offener Straße im palästinensischen Flüchtlingslager Jenin erschossen. Seine wunderbare, sich im Absurden bewahrheitende ethnische Gleich-Gültigkeit hat ihm das Leben
3.2.2010 – Es müsste eigentlich einen Volksaufstand geben
Am 1. Februar 2010 fand im DGB-Haus in Frankfurt eine Veranstaltung unter dem Titel ›Ist Hessen eine Steueroase?‹ statt. Auf den ersten Blick irritiert dieser ungewohnte Kontext: Wenn man das Wort ›Steueroase‹ hört, denkt man
12.2.2010 – Dresden – zwischen 1945 und 2010 (Tag X-1)
In Dresden demonstrieren Polizei- und Landesführung lange vor den Neonazis 2009 marschierten im Schutz von über 4.000 Polizisten1 mehr als 6.000 Neonazis durch Dresden. Unter dem Motto ›Gegen den Bombenterror der Alliierten‹ wollen sie am
18.1.2010 – Hessenkrimi II (aktualisiert)
Wenn Wirtschafts- und Regierungskriminalität ein Regelwerk bilden ist das O.K. Vorwort Wenn Milliardenbeträge illegal ins Ausland verschoben, ›Kriegskassen‹ angelegt werden, um Wahlen zu kaufen, Öffentlichkeit zu generieren, Regierungen zu belohnen, große Wirtschaftsaufträge über Bestechungen zu
13.1.2010 – Mit krimineller Energie zurück in die Atomkraft (aktualisiert)
Mit krimineller Energie (zurück) in die Atomkraft?
Die schwarz-gelbe Regierung hat ihre Drohung mit dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomenergie wahr gemacht: Im Koalitionsvertrag ist das Ziel der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke festgeschrieben worden.
Als Noch-Umweltminister fasste Sigmar Gabriel/SPD die Tätigkeit der »Propagandazentrale der Atomkonzerne«[1] überraschend harsch so zusammen: »50 Jahre Atomforum – das bedeutet ein halbes Jahrhundert Lug und Trug.«[2]
Dann tauchten auch noch ›Akten‹ auf, die belegen, dass die Entscheidung, das atomare Endlager in Gorleben zu bauen durch gezielte Manipulation von Gutachten und massive Einflussnahme von CDU-Politikern zustande kam. Seitdem ist es mucksmäusenstill.
Warum? Die CDU/CSU-FDP-Regierung brauchte nur auf die Schublade tippen, in der sich Dossiers befinden, die denselben kriminellen Umgang bei der Durchsetzung der Atomenergie auf Seiten der SPD-geführten Regierungen beweisen würde.
Im Folgenden geht es darum, einen Blick in diese Schublade zu werfen.
3.1.2010 – Ossietzky … V-Mann 123 bitte melden…
Karla Koriander V-Mann 123, frei erfunden? Der „Verfassungsschutz“ genannte Geheimdienst, der bei Bürgerrechtlern dafür bekannt ist, daß er immerzu mit der Verfassung kollidiert, teilte Ende 2006 dem Sozialpädagogen Wolf Wetzel in Frankfurt am Main mit,
15.12.2009 – Neues aus der Anstalt
Eine täuschend echte Verbrecherjagd und eine wirklich irre Regierung Eine anstaltseigene schwarz-gelbe Realsatire ›Der Hessenkrimi‹ beschreibt, wie die CDU die verlorene Landtagswahl 2008 gewinnen konnte – mit Hilfe von Milliarden-Unternehmen und dank des rechten Flügels
28.4.2010 – Dünenwanderung durch die Krise
Jahresrückblick
In loser Folge möchte ich euch durch die Krise 2008/9 führen: analytisch, messerscharf, abgründig, hintersinnig, desillusionierend, aufmunternd, schlag-licht-artig, systemisch.
Diese Reise durch die Krisenlandschaften hat 12 Kapitel, die euch bis zum Jahresende begleiten werden. Dann wird hoffentlich ein neues Kapitel aufgeschlagen.
3.12.2009 – Unternehmen Stadt: Wenn öffentlicher Raum in Clubanlagen verwandelt wird
Monopoly – Verkaufe Schlossplatz und Bahnhof… In den letzten Jahren kam Bewegung in verschiedene Stadtteile bundesrepublikanischer (Groß-)Städte – nicht von unten, sondern von ganz oben: So kämpfen seit ein paar Jahren in Berlin Initiativen gegen