Wenn all diese Mörder und Mitläufer nirgendwo auf der Welt ein Zuhause haben, dann werden wir den Rufen dieses 5-jährigen Mädchens gerecht, das im Januar 2024 in diesem Massaker der IDF sterben musste.
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Wenn all diese Mörder und Mitläufer nirgendwo auf der Welt ein Zuhause haben, dann werden wir den Rufen dieses 5-jährigen Mädchens gerecht, das im Januar 2024 in diesem Massaker der IDF sterben musste.
Dieselben, die vehement darauf bestehen, dass der Genozid an Juden, die Shoa, einzigartig ist, können jetzt mit gutem Gewissen sagen, dass das, was im Gaza, in Palästina passiert, etwas ganz, ganz Anderes ist. Zum Beispiel „Selbstverteidigung“. Wenn das die Nazis gewusst hätten.
2013 formulierte ich die These, dass der Ausnahmezustand die Vorbereitung dafür ist, genau diese Unrechtsverschiebung einzuüben, um sie dann zur Rechtsnorm zu machen.
In den 1970er und 1980er Jahren war dies eine oft gerufene Parole: „Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“
Ein Grundverständnis, das von der Anti-AKW-Bewegung bis zur Friedensbewegung reichte.
Aber was heißt das (heute)?
Ein neues Gesetz soll unter Strafe stellen, wer das „Existenzrecht Israels“ in Frage stellt. Dafür kann man bis zu fünf Jahren in deutschen Gefängnissen verschwinden. Dabei spielt bei den Herrenmenschen keine Rolle, dass es ein „staatliches Existensrecht“ gar nicht gibt, weder im Internationalen Recht noch im Völkerrecht.
Dass der Rassismus eine Hebebühne dafür ist, einen Völkermord zu legitimieren, ihn zu propagieren und umzusetzen, beweist fast jede Woche der israelische Polizei- und Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir.
Wenn man einmal den bescheidenen Mut hat, sich vorzustellen, dass alle, die diesen Krieg gegen Russland wollen, Verträge und Zusagen gebrochen haben, festgenommen werden würden, ihrer Macht beraubt wären und sich vor Gerichten verantworten müssten, dann … müsste kein „Russe“ und keine „Ukrainerin“ mehr sterben.
Die Verteidigung liest aus einem Beschluss des Internationalen Gerichtshofes (IGH) in Den Haag vor, dass der Krieg der IDF in Gaza wesentliche Kriterien der Völkermord-Konvention erfüllt. Das war der Richterin dann zuviel Rechtskunde für Anfänger. Sie unterbrach die Verteidigung und verwies darauf, dass in deutschen Gerichten deutsch gesprochen wird.
Keine Angst? Genau diese spielt eine zentrale Rolle.
Wenn „ULM5“ eine Fabrik in Ulm zur Herstellung von Drohnen für Gaza attackiert, dann hat das am allerwenigsten etwas mit Terrorismus zu tun, sondern mit der Pflicht, einem Genozid nicht tatenlos zuzusehen. With english version.