Der Rechtsstaat im Untergrund – Eine Buchbesprechung von Dr. Ludwig Watzal

“Die Bundesrepublik Deutschland ein “Doppelstaat”? Leistet sich der freiheitlich-demokratische Rechtsstaat einen Parallelstaat im Untergrund (deep state), quasi einen Staat im Staate? In Bezug auf die Flüchtlingsfrage herrsche in der BRD weder “Recht” noch “Ordnung”, es gebe eine “Herrschaft des Unrechts”, wie der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer meint. Wer trifft in diesem “Unrechtsstaat” dann die politischen Entscheidungen? Formaliter die Regierung. Oder?

„Die RAF ist wieder da“ – wird auch Zeit

Bedrohungsszenarien und Bedrohungslagen machen Sinn und sie generieren Lösungen mit Breitbandwirkung: Man kann Diskriminierungen und Schikanen rechtfertigen und potenzieren. Man kann noch mehr Polizei, noch mehr Überwachung fordern und bekommt alles. Und man kann damit

Ossietzky | Buchbesprechung

Buchbesprechung in Ossietzky | Zweiwochenschrift für Politik, Kultur, Wirtschaft | Nr.24, 2015   Allgegenwärtige Überwachung Leben wir in einem totalitären Überwachungsstaat? Hat die in George Orwells düsterem Roman „1984“ befürchtete Vision von einem „Großen Bruder“

Charlie Hebdo 2.0

Charlie Hebdo 2.0 Kritik an den Anschlägen in Paris und an der Trauer- und Kriegsmaschinerie derer, die nicht Opfer der Anschläge waren. Die Massaker, die am 14. November 2015 in Paris verübt wurden, sollen laut