NPD verbieten? Aufmärsche blockieren? Verfassungsschutz verbieten? Unter anderem: Der staatliche Rettungschirm für die neonazistische Mordserie des ›Nationalsozialistischen Untergrundes‹ /NSU Dazu werde ich einige Thesen vorstellen und ausführen: Der Verfassungsschutz hat nicht die Verfassung
Kategorie: Antifaschismus
16.6.2010 – Über einen Versuch, Folter demokratietauglich zu machen
Die Folter führt aus den Gestapo-Kellern nicht zur Rettung von Menschenleben – sondern nach Abu Ghraib Am 31.5.2010 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg die Folterandrohung gegen Magnus Gäfgen während einer Vernehmung
12.2.2010 – Dresden – zwischen 1945 und 2010 (Tag X-1)
In Dresden demonstrieren Polizei- und Landesführung lange vor den Neonazis 2009 marschierten im Schutz von über 4.000 Polizisten1 mehr als 6.000 Neonazis durch Dresden. Unter dem Motto ›Gegen den Bombenterror der Alliierten‹ wollen sie am
Es geht nicht darum, einen guten Verfassungsschutz zu haben, sondern gar keinen
Am 18.9.2008 begann im Hessischen Landtag eine Anhörung zum Hessischen Polizeigesetz (HSOG). Zum einen wird es darum gehen, wie sich die Parteien zu dem Bundesverfassungsgerichtsurteil stellen, das die generelle Erfassung von Autokennzeichen als polizeiliche Präventivarbeit
Laute® schwarze Schafe
Mit den Parolen: ›Islamisten raus‹ und ›Wir räumen auf‹, unterstrichen mit dem Motiv eines arisch-weißen Schafes, das ein schwarzes Schaf doppelläufig tritt, wollte die NPD am 20.10.2007 durch Frankfurt-Hausen ziehen und vor Moscheen und
Aus wieviel Verfassungsschutz besteht die NPD?
Im Vorfeld des NPD-Aufmarsches in Frankfurt am 7.7.2007 wurde ein Neonazi-Video bei YouTube veröffentlicht. Durch den Videoscreen führt eine Frau mit schwarzer Sonnenbrille, Schirmmütze, und einem Piercing in der Unterlippe. Sie stellt sich als Nazifrau
Von ›Wir sind ein Volk‹ zum Pogrom, von der Abschaffung des Asylrechts zum ›nützlichen‹ Ausländer – Ein Rückblick auf 20 Jahre Deutschland
Die Situation vor der Wiedervereinigung 1989 Die herrschende Grundhaltung nach der militärischen Niederlage des deutschen Faschismus 1945 bis in die späten 60er Jahre hinein war von Wiederaufbau und Verdrängung, Wirtschaftswunder und personalen faschistischen Kontinuitäten geprägt.
(Un-)Dressed AntiFa
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Im Schutz der Mitte – der NPD-Aufmarsch in Frankfurt am 7.7.2007
Im Schutz der Mitte – der NPD-Aufmarsch in Frankfurt am 7.7.2007 Am 7.7.2007 werden nach dem Willen der Stadt Frankfurt, der NPD und ihrer Kameradschaften bis zu 2.000 Faschisten durch die Strassen Frankfurts marschieren. Gelänge
»Polizei hat Antifaschismus zum Hauptproblem erklärt« (Interview)
Neonazigegner rufen trotz Repression zu Blockaden gegen rechten Aufmarsch am Samstag in Frankfurt/Main auf. Ein Gespräch mit Wolf Wetzel (Sprecher des Koordinierungsrates der Anti-Nazi-Koordination (ANK) in Frankfurt am Main) Interview von Wera Richter, veröffentlicht in