Als ‘Handy-Gate’ wird der Skandal in Sachsen bezeichnet, wonach Monate nach der weitgehend erfolgreichen Verhinderung des Neonaziaufmarsches am 19. Februar 2011 in Dresden über eine Million Handy-Daten abgeschöpft wurden, um angebliche Straftaten an jenem Tag
Kategorie: 01-Der Rechtsstaat im Untergrund| 2015
Wir machen es – eine Lehrstunde des Staatsterrorismus
Wenn Regierungen ihre Freiheit in Blut baden – Ein bewaffnetes Spezialkommando bekommt den Auftrag, auf fremdem Terroritorium einen Mordauftrag durchzuführen. Es dringt in der Dunkelheit in ein Haus ein, ermordet dort alle Anwesenden. Es sollen
16.6.2010 – Über einen Versuch, Folter demokratietauglich zu machen
Die Folter führt aus den Gestapo-Kellern nicht zur Rettung von Menschenleben – sondern nach Abu Ghraib Am 31.5.2010 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg die Folterandrohung gegen Magnus Gäfgen während einer Vernehmung
6.9.2010 – Beitrag zur Integrationsdebatte
Visits: 193
18.1.2010 – Hessenkrimi II (aktualisiert)
Wenn Wirtschafts- und Regierungskriminalität ein Regelwerk bilden ist das O.K. Vorwort Wenn Milliardenbeträge illegal ins Ausland verschoben, ›Kriegskassen‹ angelegt werden, um Wahlen zu kaufen, Öffentlichkeit zu generieren, Regierungen zu belohnen, große Wirtschaftsaufträge über Bestechungen zu
3.1.2010 – Ossietzky … V-Mann 123 bitte melden…
Karla Koriander V-Mann 123, frei erfunden? Der „Verfassungsschutz“ genannte Geheimdienst, der bei Bürgerrechtlern dafür bekannt ist, daß er immerzu mit der Verfassung kollidiert, teilte Ende 2006 dem Sozialpädagogen Wolf Wetzel in Frankfurt am Main mit,
29.10.2009 – V-Mann 123-Urteilsbegründung
Kurzzusammenfassung: G-10-Überwachungsmaßnahmen müssen »substantiiert und überprüfbar« sein. Dazu müssen die »hierfür aus operativer Sicht wesentlichen Tatsachen konkret benannt werden …. Die formelhafte … Behauptung, dass eine Erforschung des Sachverhalts auf andere Weise aussichtslos oder wesentlich
invitacion
Para Ana Visits: 151
24.8.2010 – Kein Bock auf Himmel
Visits: 179
9.7.2010 – Das Sommermärchen ist zuende – auch auf dem Rasen
Die deutsche WM-Elf kurz vor ihrem Ausscheiden. Visits: 163