Der Mord in Kassel 2006 und das Netzwerk der Vertuscher und Tatortreiniger Der hessische Geheimdienstmitarbeiter Andreas Temme wird am 30. Juni 2015 im NSU-Prozess in München als Zeuge gehört. Er befand sich am 6.
Kategorie: 01-Der Rechtsstaat im Untergrund| 2015
Die ungewöhnliche Geschichte der V-Frau ›Krokus‹
Am 27. April 2015 werden die Ereignisse und Ümstände rund um die V-Frau ›Krokus‹ Gegenstand des PUA in Baden-Württemberg. Geladen sind u.a. die Neonazi-Frau Nelly Rühle, der V-Mann-Führer ›Rainer Öttinger‹, mit Klarnamen Oswald und ein ›G.K.Q. | Polizeipräsidium Aalen‹, mit Klarnamen KHK Gerhard Quendt.
Die Geschichte der V-Frau des Verfassungsschutzes in Baden-Württemberg mit dem Decknamen ›Krokus‹ ist in vielerlei Hinsicht ungewöhnlich.
18.4.2015 | Wer NSA sagt, muss auch BND sagen | BCC-Tagung in Frankfurt
18.4.2015 | Wer NSA sagt, muss auch BND sagen | BCC-Tagung in Frankfurt | 13 -18 Uhr
WER NSA SAGT, MUSS AUCH BND SAGEN
STOPP DEM ÜBERWACHUNGSSTAAT
Veranstaltungsort:
Frankfurt University of Applied Sciences/ ehemalige Fachhochschule
Frankfurt am Main, Nibelungenplatz 1
12.4.2016 | Der Rechtstaat im Untergrund … in Bonn
Wolf Wetzel präsentiert sein jüngstes Buch »Der Rechtsstaat im Untergrund. Big Brother, der NSU-Komplex und die notwendige Illoyalität«. Darin befasst sich mit verschiedenen Strängen untergründiger Staatsaktivitäten: Mit der Aufrüstung im Innern in Zeiten von andauerndem
Zehn NSU-Morde und drei tote Zeugen
Am 28. März 2015 wurde »eine 20-jährige Zeugin im Prozess um den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) tot in ihrer Wohnung aufgefunden.« Es ist die dritte Zeugin, die aufgrund von gemachten Aussagen zum NSU-VS-Komplex, stirbt. Sie heißt Melisa Marijanovic.
»Suizid« angeordnet – Der NSU-VS-Komplex in Baden-Württemberg
Suizid angeordnet NSU-Ausschuss in Baden-Württemberg: Staatsanwalt legte noch am Todestag des Neonaziaussteigers Florian Heilig das Ermittlungsergebnis fest: Selbstmord Wolf Wetzel Die Hintergründe des Todes von Florian Heilig beschäftigen in dieser Woche erneut den NSU-Untersuchungsausschuss des
Der neonazistische Terroranschlag auf das Oktoberfest in München 1980 wirft lange Schatten – bis in die Gegenwart
Der Oktoberfestanschlag in München liegt über 30 Jahre zurück. Mehrere Versuche, eine Wiederaufnahme der Ermittlungen einzufordern, wurden abgewiesen.
Zum Jahresende erklärte die Generalbundesanwaltschaft, dass sie das Ermittlungsverfahren wieder aufnehmen werde:
Das UN-Völkerrecht als App
Umstritten Folterungen, die von der US-Regierung und befreundeten Staaten als »verschärfte Verhörsmethoden« bezeichnet werden, sind bei den befreundeten Staaten und Medien in besten Fall »umstritten«. »Außergerichtliche Hinrichtungen«, also Liquidierungen, die nach Auswertung einer »Nominierungsliste« (an
Die Beteiligten am US-Folterprogramm sitzen überall … gut
Man muss den Atem anhalten, wenn man den Senatsbericht zum Foltersystem der US-Behörden (auszugsweise) liest, wenn man die politischen Reaktionen in Regierungs- und Redaktionskreisen aushalten will. Was aber noch schwerer auszuhalten ist, sind die politischen Reaktionen in den westlichen Medien und in den Regierungsstäben, die sich an diesem Foltersystem beteiligt haben, ob in Polen oder Litauen, ob im Irak oder Afghanistan, ob in Italien oder Deutschland.
Das System der totalen Überwachung verdient jede Form der Illoyalität
Das System der totalen Überwachung verdient jede Form der Illoyalität (aktualisiert am 26.11.2014) FAZ: »Was hat Snowden bewirkt? Wie haben Sie auf die Enthüllungen reagiert?« Isabelle Falque-Pierrotin (Leiterin der französischen Datenschutzbehörde (CNIL): »Wirklich schockiert hat
