Als ‘Handy-Gate’ wird der Skandal in Sachsen bezeichnet, wonach Monate nach der weitgehend erfolgreichen Verhinderung des Neonaziaufmarsches am 19. Februar 2011 in Dresden über eine Million Handy-Daten abgeschöpft wurden, um angebliche Straftaten an jenem Tag
Kategorie: Dokumente
Wir machen es – eine Lehrstunde des Staatsterrorismus
Wenn Regierungen ihre Freiheit in Blut baden – Ein bewaffnetes Spezialkommando bekommt den Auftrag, auf fremdem Terroritorium einen Mordauftrag durchzuführen. Es dringt in der Dunkelheit in ein Haus ein, ermordet dort alle Anwesenden. Es sollen
16.6.2010 – Über einen Versuch, Folter demokratietauglich zu machen
Die Folter führt aus den Gestapo-Kellern nicht zur Rettung von Menschenleben – sondern nach Abu Ghraib Am 31.5.2010 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg die Folterandrohung gegen Magnus Gäfgen während einer Vernehmung
3.1.2010 – Ossietzky … V-Mann 123 bitte melden…
Karla Koriander V-Mann 123, frei erfunden? Der „Verfassungsschutz“ genannte Geheimdienst, der bei Bürgerrechtlern dafür bekannt ist, daß er immerzu mit der Verfassung kollidiert, teilte Ende 2006 dem Sozialpädagogen Wolf Wetzel in Frankfurt am Main mit,
29.10.2009 – V-Mann 123-Urteilsbegründung
Kurzzusammenfassung: G-10-Überwachungsmaßnahmen müssen »substantiiert und überprüfbar« sein. Dazu müssen die »hierfür aus operativer Sicht wesentlichen Tatsachen konkret benannt werden …. Die formelhafte … Behauptung, dass eine Erforschung des Sachverhalts auf andere Weise aussichtslos oder wesentlich
3.7.2009 – Ein V-Mann, den es gar nicht gibt
Der V-Mann “123” – nicht einmal ein Schatten seiner selbst… Akt 1 Ein V-Mann des hessischen Verfassungsschutzes will das Gespräch seines Lebens mitgehört haben. Der einzige Haken an der sensationellen Geschichte ist, dass es den
Ein fast perfektes Verbrechen (2006)
STAATSGEHEIMNIS Vor 20 Jahren ereignete sich in einem Forschungszentrum in Geesthacht ein schwerer Atomunfall. Bis heute streiten dies offizielle Stellen ab In diesem Jahr feiert ein staatliches Forschungszentrum sein 50-jähriges Bestehen und lädt dafür am
Das »letzte Mittel« Folter
Folter führt nicht zur Rettung von Menschenleben, sondern nach Abu Ghraib. Vor dem Daschner-Prozeß in Frankfurt/Main Im Zuge einer Fahndung nach Personen, die den elfjährigen Frankfurter Bankierssohn Jakob von Metzler entführt hatten, wurde am 30.
Vom Krieg gegen den Irak bis zur NATO im permanenten Kriegszustand
Der US-alliierte Krieg gegen den Irak 1991 Das Verhältnis der US-Alliierten zu Diktaturen bestimmt sich nicht nach deren Grausamkeit, sondern nach deren Nützlichkeit. Am 2.8.1991 marschierten irakische Truppen in den Kuwait ein. Was anfangs wie