Den Stier an den Hörnern packen – Backstage Corona Teil I

„Wenn bisher unauffällige, „brave“ Bürger einen Ausnahmezustand beklagen und „Linke“ ihn begrüßen, wenn die Suche nach politischen und ökonomischen Bedingungen, in denen Corona wütet, als Verschwörungstheorien verixxxt und die Gegen-Gegen-Demonstrant*innen als „Söders Truppe“ verschrien werden. Wenn Querdenker die Polizei dazu aufrufen, sich anzuschließen und die GegenGegenDemonstranten mit ihnen kooperieren. Wenn Linke „Solidarität statt Verschwörungstheorien“ rufen und man erstere so gar nicht erlebt, nicht einmal im Umgang miteinander, dann darf man ziemlich fassungslos und orientierungslos sein.“ So schreibt es Wolf Wetzel in einem lesenswerten zweiteiligen Debattenbeitrag „Corona Backstage“ für die NachDenkSeiten.

Teil I

Es war einmal ein König, der gerne ausschweifige und opulente Feste feierte und dabei viel Geld ausgab. Deshalb schickte er seinen Schatzmeister immer wieder los, um noch mehr Geld aus seinen Untertanen herauszupressen. Doch diese waren es leid und der Schatzmeister berichtete seinem König:

„Die Leute wollen nicht mehr Steuern bezahlen, mein König. Das letzte Mal waren sie gar feindlich gesinnt und machten bedrohliche Anstalten.“

Der prall gefüllte, reich geschmückte König schaut ihn ungeduldig und mürrisch an.

„Aber ich will meine Feste feiern. Dann nimm mehr Soldaten mit. Was fällt denen ein. Ich bin ihr König.“

„Mein König, das wird nicht viel bringen. Ich befürchte gar, dass sie aufbegehren werden. Wir müssen uns etwas einfallen lassen.“

Der König dreht an seinen dicken Goldringen und streicht über seinen edlen Rock.

„Du hast doch kürzlich Bären in meinem Königreich gesehen.“

Der Schatzmeister will es wissen: „Mein König, ich verstehe den Zusammenhang nicht. Was hat das … “

„Genug.“ Der König bekommt blutunterlaufene Augen.

„Du gehst los und sagst den Bauern, dass du Bären gesehen hast, die sehr gefährlich sind und ihnen das Letzte nehmen, was sie noch haben.“

Der Schatzmeister schaut seinen Herrn mit zusammengekniffenen Augenbrauen an.

„Du sagst ihnen, dass der König sie beschützen wird, vor den gefährlichen Bären, wenn …

Des Schatzmeisters Augenbrauen glätten sich wieder.

„…wenn sie die geforderten Steuern zahlen. Das wird ihnen ihr Leben wert sein. Los, geh.“

Und siehe da, der Schatzmeister zieht los, kommt mit einer gut gefüllten Schatztruhe zurück und wenn der König nicht gestorben ist, dann gehen diese Feste weiter.

Dass man mit Angst Politik machen kann, ist nicht furchtbar neu. Viele würden diesen Satz sofort unterschreiben. Mit der Angst vor der „kommunistischen Gefahr“ konnte man Jahrzehnte fast alles rechtfertigen, bis hin zu Weltkriegen. Mit der Angst vor Juden, mit der „jüdischen Weltverschwörung“ konnte man sehr viele Menschen auf die Seite derer bringen, die damit die Shoa begründeten. Jedes Mal wurde dies zu „unserem“ Schutz gemacht.

Danach kam die Angst vor der RAF, vor dem „roten“ Terrorismus, der nicht viel später von der Angst vor dem (radikalen) Islamismus abgelöst wurde.

Nicht alle hatten Angst vor dem Kommunismus. Nicht alle hatten Angst vor Juden. Und nicht alle hatten Angst vor der RAF. Es gehörte immer eine gute Portion Dämonisierung dazu, um aus etwas Normalem, etwas Anderem eine tödliche Gefahr zu machen, die man mit „allen“ Mitteln bekämpfen muss. In all diesen Fällen produziert es so etwas wie ein Mỹ-Lai-Syndrom. Um „die“ Vietnamesen“ vor dem „Kommunismus“ zu schützen, befehligte ein US-Offizier 1968, ein ganzes Dorf niederzubrennen, alle Bewohner*innen zu massakrieren.

Mit dem Corona-Virus ist das anders. Vor ihm haben (fast) alle Angst. Auf den ersten und zweiten Blick ist dieses Virus, die Angst vor ihm nicht von Menschenhand gemacht. In einer solchen Situation ist man schnell bereit, alles in die Hand derer zu legen, die uns vor dieser tödlichen Gefahr schützen.

Die genau das versprechen, haben diese besondere Lage durchaus erkannt: Es komme jetzt darauf an, „den Stier an den Hörnern zu packen“, also die Gunst der Stunde zu nutzen.

Woran die „Retter“ dabei denken, und warum die Linke nicht einmal den Stier erkennen will, nicht einmal vor ihm wegrennt, soll dieser Beitrag beantworten helfen.

Im ersten Teil geht es darum, die Reaktionen und Positionen aus der Linken einzufangen und zu analysieren.

Im zweiten Teil geht es darum, die Fragen zu beantworten: Was soll dieser Corona-Wahnsinn? Was hat es mit dem Stier und den Hörnern auf sich? Und was tun (mit und ohne Maske)?

Links ist, wo …

Wenn im Folgenden von der Linken die Rede ist, dann wäre eine Begriffsbestimmung hilfreich, denn das, was man unter „links“ versteht, ist in die Jahre gekommen. Die einen halten „links-rechts“ für überholt, die anderen betonen essentielle Grundannahmen, die jedoch kaum noch gemeinsam formuliert und gelebt werden: antikapitalistisch, antiimperialistisch, antisexistisch, antirassistisch … und wenn man antipatriarchal und antiautoritär dazunähme, stünde man bereits auf wackligem Terrain.

Nicht erst heute ist „links“ viel zu oft negativ bestimmt. Bei der Frage: Wie eine Gesellschaft unter linken Vorzeichen aussehen soll, wie man sie erreichen kann, gehen bereits die Antworten weit auseinander.

Ich möchte in diesem Kontext ganz pragmatisch vorgehen und unter Linke all die zusammenfassen, die sich in Corona-Zeiten artikulieren bzw. praktisch in Erscheinung treten: Recht unumstritten kann man die parlamentarische LINKE dazuzählen, die den Corona-Maßnahmen weitgehend zustimmt und sich bei der Selbstentmächtigung des Parlaments „enthalten“ hat. Wie diese Enthaltung verpackt ist, erklärte Andrej Hunko, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, in einem Interview mit den NachDenkSeiten vom 22. Mai 2020 so: „Wir waren im Bundestag Ende März gegen die Änderung des Paragraphen 28 der ersten Novelle des Infektionsschutzgesetzes, die die Grundlage vieler Grundrechtseinschränkungen ist. Wir haben uns bei der Gesamtvorlage enthalten, weil da auch dringend notwendige Dinge drin waren, wie etwa die Beschaffung von Atemmasken.“ (Die Linke und die Pandemie: „Die konsequenteste Lockdown-Partei?“: https://www.nachdenkseiten.de/?p=61175)

Das kommt der zwielichtigen Haltung der Partei DIE LINKE bei der aktuellen Fassung des Infektionsschutzgesetzes sehr nahe: Man stimmte im Bundestag dagegen und über die Beteiligung an Landesregierungen im Bundesrat zu. Eindeutig ist und bleibt ihre Haltung zu den Krisenkosten: Man möchte sie gerecht verteilt sehen.

Und dann ist da das schwer zu fassende Feld der außerparlamentarischen Linken – in Corona-Zeiten. Auffällig, auch dank medialer Reflektoren, sind jene, die sich gegen die „Corona-Leugner“ und „Covidioten“ wenden und unter dem Motto: „Mit Abstand gegen rechts“ zu Gegendemonstrationen aufrufen. Sie qualifizieren diesen Protest der „Querdenker“ für ausgemacht rechts. Die meisten Statements halten als Entgegnung die Parole: „Solidarität statt Verschwörungstheorien“ hoch, wobei Solidarität zwischen regierungstreuem „Wir müssen zusammen die Krise meistern“ und Betonung der Krisenopfer chargiert. Im Wesentlichen sind es antirassistische und antifaschistische Gruppierungen und Milieus, die sich in dieser Weise positionieren, ohne genau zu formulieren, worin ihre Opposition zur Großen Koalition besteht und wie sich diese in einer linken Praxis manifestiert.

Neben diesen zwei medial ausgeleuchteten linken Fraktionen gibt es jedoch auch Zusammenschlüssen (wie „Nichtaufunseremrücken“), die sich mit dem Ruf nach Solidarität nicht an Regierungsappelle anschmiegen, sondern sich tatsächlich als Opposition begreifen:

„Wir sitzen alle in einem Boot – Kapitalisten, Bosse und Manager in einem anderen“.

Wenn der (mediale) Eindruck nicht trügt, erfahren diese Gruppen und Zusammenschlüsse zwar schnell ein freundliches Kopfnicken, aber ziemlich wenig Unterstützung. Sie sind nicht hegemonial, sie sind nicht angesagt – was auch für Vor-Corona-Zeiten zutrifft.

Um dies einmal in Zahlen auszudrücken: In Leipzig demonstrierten am 7. November 2020 circa 20.000 Querdenker*innen gegen die Corona-Maßnahmen und auf sieben Gegen-gegen-Demonstrationen mehrere Tausend unter dem Motto: „Impfpflicht für Aluhüte“ oder „Ihr seid nicht der Widerstand – Ihr lauft mit Nazis Hand in Hand“.

 

Am Aktionstag „Nichtaufunseremrücken“ am selben Tag nahmen ein paar Hundert teil.

Das Kontaktverbot der Linken

Wenn bisher unauffällige, „brave“ Bürger einen Ausnahmezustand beklagen und „Linke“ ihn begrüßen, wenn die Suche nach politischen und ökonomischen Bedingungen, in denen Corona wütet, als Verschwörungstheorien verixxxt und die Gegen-Gegen-Demonstrant*innen als „Söders Truppe“ verschrien werden. Wenn Querdenker die Polizei dazu aufrufen, sich anzuschließen und die GegenGegenDemonstranten mit ihnen kooperieren. Wenn Linke „Solidarität statt Verschwörungstheorien“ rufen und man erstere so gar nicht erlebt, nicht einmal im Umgang miteinander, dann darf man ziemlich fassungslos und orientierungslos sein.

Wenn man die Demonstrationen im Namen des Grundgesetzes und/oder als Querdenker gegen die Corona-Maßnahmen aufruft, dann betonen die daran Teilnehmenden die Vielfalt und die Verschiedenheit der Anliegen, während die am Rand Stehenden vor allem die Neonazis, Reichsbürger und Identitären zählen … und den großen Rest als „Corona-Leugner“ und „Covidioten“ abstempeln, umgeben von freilaufenden, verstrahlten Spinnern.

Wer in Bewegungen aktiv war und diese nicht vom Straßenrand aus beäugte, der weiß, dass man für viele Bewegungen der letzten 40 Jahre sehr ähnliche Charakterisierungen vornehmen könnte: Nehmen wir die Anti-Atombewegung und Friedensbewegung in den 1980er Jahren oder die Startbahnbewegung, gerade in der Anfangszeit. Wer hämisch sein wollte, der sah nur „Peaceniks“, „Körnerfresser“ und „Becquerel-Inis“ (als Antwort auf den Super-GAU in Tschernobyl 1987), die dem weitverbreiteten Glauben nachhängen, dass man „die Politiker“ nur mit besseren Argumenten überzeugen müsse.

Bewegungen sind immer heterogen, verrückt und dissonant, müssen mit diesen Unterschieden und Widersprüchen auskommen und sich mit ihnen verändern. In aller Regel haben sie sich radikalisiert, wenn die Linke nicht zuschaut, sondern sich einmischt.

Und wenn sie dazu mal keinen Bock hat: Was hindert die Linke daran, es ganz arg besser zu machen, anstatt die Zeit damit zu verbringen, den „Falschen“ zu erklären, was sie alles falsch machen?

Der Kampf um die neue/alte Realität

Gehen wir einmal von dem kleinsten gemeinsamen Nenner aus:

Die Demonstrant*innen gegen zahlreiche Corona-Maßnahmen wollen den Kapitalismus zurück, den sie vor dem Lockdown hatten, mit dem sie sich arrangiert haben. Möglicherweise drückt sich das in ganz vielen Slogans aus, die um das Wort „Freiheit“ kreisen, die man zurückhaben möchte, die man mit den Corona-Maßnahmen verloren hat.

Das mag man für einen recht bescheidenen Protest halten – aber man muss ihn deshalb nicht mit einer neonazistischen Demonstration gleichsetzen. Wenn man fair und hoffnungsvoll ist, dann kann man die „Querdenker*innen“ sowohl rechts- wie links-offen verorten. Und wer sich die Geschichte von Bewegungen anschaut, der weiß, dass dies in den allermeisten Bewegungen so der Fall war. Es sei nur daran erinnert, dass sehr viele „links-willige“ Kommentator*innen die „Gelbwesten“bewegung in Frankreich als eine rechte Gefahr bezeichnet haben und nun … ganz still geworden sind (erst recht, was ihre falsche Einschätzung angeht).

Wenn man also von dieser vorläufigen Hypothese ausgeht, dass viele nur eine Rückkehr zu einem Kapitalismus wollen, der denen Spaß verspricht, die es sich „verdient“ haben, dann gibt es doch erst recht keinen Grund zur Überheblichkeit! Denn dann wäre doch die Frage an die Gegen-Gegendemonstrant*innen zu richten: Verharrt ihr nicht auch in einem Status Quo, der die Entscheidungen der Großen Koalition gegen die „QuerdenkerInnen“ verteidigt?

Wem der (verlorene) Spaß am Kapitalismus zu wenig ist – und dafür gibt es allerhand Gründe – der müsste sich und anderen sagen, worum es dann gehen muss!

Was wäre also eine tatsächliche Kapitalismus-Kritik, die die Corona-Zeiten berücksichtigt? Hat die parlamentarische, die außerparlamentarische Linke so etwas wie eine antikapitalistische Kritik, die man – in der Tat – auf den Querdenker*innen-Demos meist nur in sehr homöopathischer Dosis wahrnehmen kann?

Zwei Seiten des Konformismus

Es werden anscheinend viele Parolen auf der „falschen“ Demo (der Querdenker*innen) gerufen: „Niemand hat das Recht zu gehorchen“ … „Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht“. Liegt das nur an verirrten Parolenträger*Innen oder auch an dem Umstand, dass es keinen Widerstand gibt, wo diese Parolen keine (Ent-)Täuschung sind?

Wenn das Rebellentum der Querdenker*innen tatsächlich etwas von einer „konformistischen Rebellion“ hat, die das Versprechen des Kapitalismus eingelöst sehen will und gar nichts gegen den Kapitalismus hat, dann fragt man sich: Wo bleiben, wo sind die Rebellen, die mehr wollen als einen guten, party-tauglichen Kapitalismus?

Zeigen sie sich nicht (vor allem) als Begleitschutz der Großen Koalition?

Das Virus und der linke Konformismus

Wenn Regierung und Regierungswillige zusammen die Corona-Maßnahmen summa summarum, die Suspendierung elementarer Grund- und Schutzrechte für angemessen halten, wenn „Antifaschist*innen“ den Protest dagegen für den falschen halten und sich als politische Ordnungsmacht verstehen, nach Verboten rufen und zu Gegendemonstrationen aufrufen, dann gibt es keine Opposition mehr, sie hat sich aufgelöst. Dann sollte man sich auch nicht beklagen, dass die richtigen Parolen auf den falschen Demos gerufen und gezeigt werden.

In der August-Ausgabe des Monatsmagazins Konkret diagnostiziert der Publizist Felix Klopotek “das Verdämmern linker Kapitalismuskritik in der Coronakrise”. Seine Vorwürfe an die Linken:

„Das Geschäft der einst so verhassten Medien zu betreiben, Leute der Lächerlichkeit preiszugeben, die längst schon lächerlich sind? Den Staatsvirologen Drosten zu verteidigen, auch wenn der nie ernsthaften Gegenwind zu spüren bekam? Die staatskapitalistischen Interventionen mal offen, mal verdruckst zu goutieren, die ohnehin Konsens sind?“ (Felix Klopotek/Konkret 8/2020)

Dem stillen Argument vieler Linker, angesichts der Pandemie sei Kapitalismuskritik nicht mehr so wichtig, entgegnet Klopotek:

„Das Virus ist für große Teile intellektuellen Linken …… eine Ausrede für einen Konformismus, der sich bereits vor der Pandemie entwickelte und mit ihr nicht zum Abschluss kommt.“ (Felix Klopotek)

Ökonomische und politische Herrschaftsstrukturen sichtbar zu machen, ist keine Verschwörungstheorie, sondern eine Grundbedingung für ein linkes Selbstverständnis

Zweifellos findet man wenige Ansätze und Versuche, die Corona-Zeiten staatstheoretisch einzuordnen. Wer verdient an einer Krise? Wem nützt eine Krise? Wer wird die Krise bezahlen? Schützt ein Notstand die Menschen oder das System?

Im Großen und Ganzen macht die Linke auch dazu keine Anstrengungen. Umso mehr stürzt man sich auf das Wenige, was aus Querdenkerkreisen kommt. Dort wird sehr oft Bill Gates im Munde geführt. Ein über 100 Milliarden US-Dollar schwerer Unternehmer, der erst mit Microsoft steinreich geworden ist und nun mit seinem Kapital und seiner Macht auch im Pharmasektor „investiert“ ist. Ein Großunternehmer, der wie der Bundespräsident in der Tagesschau seine Rede an die Nation halten kann, um uns auf die neue Realität einzustimmen.

 

Dass man das Geschäft mit Corona, also Kapitalinteressen, mit zur Sprache bringt, löste die üblichen Reaktionen in den staatsnahen Medien aus. Das ist nicht neu. Was aber doch besonders ist, dass viele Linke auf dieser Denunziationswelle mitgrooven und sie gelegentlich noch toppen müssen. Da ist dann von Aluhutphantasien die Rede und wer es ganz ultimativ machen will, der löscht die politischen und ökonomischen Zusammenhänge mit Antisemitismus aus.

Dass eine Kapitalismuskritik auch rechts sein kann, steht außer Zweifel. Dass sie jedoch dringend notwendig ist, dass sie zum Grundwerkzeug einer Linken gehören muss, wird gar nicht mehr sichtbar und noch weniger geübt. Das mit dem Üben meine ich wörtlich, denn eine Kapitalismusanalyse schüttelt man nicht aus dem Ärmel und sie kann auch flach und dämlich sein, wenn es Linke versuchen.

Man muss also zu allererst eine Kapitalismusanalyse wagen, sie gemeinsam diskutieren, anstatt die Tür dorthin mit der Aufschrift „Zutritt verboten. Achtung Antisemitismus“ zu versiegeln.

Dass „Bill Gates“ in einer autoritären, reaktionären Kritik für das Böse steht, der das Gute im Kapitalismus in Verruf bringt, ist ein deutliches Merkmal für diese Art der Kritik. In diesem Denken ist Bill Gates ein Exzess, ein schlimmer Auswuchs und nicht das glänzende Ergebnis eines Unternehmens, das die Regeln nicht gebrochen, sondern exzellent angewandt hat. Dazu muss man kein Antisemit sein, denn die Vorstellung von einem „verantwortungsbewussten“ Kapitalismus ist weit verbreitet – und hat auch in der Linken Platz. Dazu später mehr.

Zu einer dezidiert rechten Kritik gehört auch, dass man die Macht, den Einfluss, den Wenige über ganz Viele haben, hinter der Wand von etwas ganz Geheimen sichtet. So wird dann ein „Bill Gates“ zu einem (Allein-)Herrscher, der alle anderen für sich tanzen lässt. Dass dies in ziemlich wirren Zeiten einzigartige Klarheit bietet, ist verlockend, und noch mehr die darin angelegte Lösung: Man muss nur einen „Bill Gates“ beseitigen und alles ist (wieder) gut.

Das nennt man dann auch – zu Recht – eine „verkürzte“ Kapitalismuskritik. Aber wie verkürzt ist es, wenn man die Corona-Maßnahmen und alles, was damit einhergeht, ohne Kapitalismuskritik unterstützt und mitträgt?

All das mehr als schlagwortartig zu belegen, an dem, was „Querdenker“ tatsächlich denken und sagen, ist das eine. Aber was würde eine linke Kapitalismuskritik auszeichnen? Sie würde die realen Herrschaftsverhältnisse nicht verschleiern (wie in einer rechten Kritik), sondern sichtbar und (an-)greifbar machen.

Es ginge darum, die Bedeutung von Bill Gates und seiner Stiftung genau zu benennen. Dabei geht es am allerwenigsten darum, Bill Gates nett, philanthrop oder unsympathisch zu finden. Es geht um die ungeheure Summe, die überall auf der Welt zu einer Macht verhilft, die sich nicht zur Wahl stellen muss, die mit Investitionen und Desinvestitionen mehr erreichen und bewirken kann, als dies geheime Zirkel können.

Zum anderen geht es darum, zu erklären, warum das Geraune von einer im verborgenen agierenden Macht die Herrschaftsverhältnisse nicht aufdeckt, sondern verschleiert. Die „Bill Gates“ dieser Erde brauchen keine Unterwelt, sie sitzen in den Beraterstäben von Regierungen, sie investieren in Think Tanks und NGO’s (Nichtregierungsorganisationen), halten sich Stiftungen, um so auf vielstimmige Weise Meinungshoheit zu schaffen und Entscheidungen in ihrem Sinne zu beeinflussen. Und … um etwas Schwung in unsere Köpfe zu bekommen: Die „Bill Gates“, die mit der ganz großen Agenda unterwegs sind, die Welt besser machen wollen, sitzen nicht im Untergrund, sondern in unseren Köpfen. Das ist der sicherste Ort für den Kapitalismus.

Wolf Wetzel

Zum Teil II kommt man so: https://wolfwetzel.de/index.php/2020/12/15/wozu-dieser-ganze-corona-wahnsinn-teil-ii/

 

Wenn die Herrschenden den Stier an den Hörnern packen und die Linke nicht einmal den Stier sieht

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