Der Rechtsstaat im Untergrund Big Brother, der NSU-Komplex und die notwendige Illoyalität

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  • Der Rechtsstaat im Untergrund

    Big Brother, der NSU-Komplex und die notwendige Illoyalität

ISBN 978-3-89438-591-0
PapyRossa Verlag, Köln, 2015, 219 Seiten, 14,90 Euro

Das Buch folgt drei Strängen, die bereits Anfang des 21. Jahrhunderts auf unterschiedliche Art sichtbar wurden.
Das erste Ereignis brachte nicht nur die Zwillingstürme in New York 2001 zum Einsturz, sondern auch die bisherigen politischen und ideologischen Koordinaten der vom Kapitalismus geprägten Weltordnung. Ein permanenter Kriegszustand, der mit Afghanistan und Irak angefangen hat und weder dort, noch anderswo aufhört. Und dabei rückt die deutsche Bundesregierung zielstrebig zurück ins erste Glied.
Der zweite Strang hat sich schleichend in die Geschichte des 21. Jahrhunderts eingeschrieben: Was in den 70er und 80er Jahren noch für Verschwörungstheorie gehalten wurde, ist heute technisch machbar und politisch gewollt: Die totale Erfassung und Überwachung der eigenen Bevölkerung. Während diese weitgehend illegale Praxis zwischen Leugnung und Legalisierung oszilliert, stellt sich die Frage: Haben wir (noch) etwas zu verbergen und wie schützen wir das?
Der dritte Strang verfolgt die Spur der neonazistischen Terror- und Mordserie des NSU (Nationalsozialistischer Untergrund). Dreizehn Jahre lang konnten nach offizieller Version Neonazis unerkannt morden. Seitden verbrennen Akten und es sterben Zeugen. Was ist von dem konstatierten Behördenversagen zu halten, wenn alle, die daran maßgeblich beteiligt waren, belohnt werden?
Sich nicht mit schnell-abfallender Empörung und noch flacheren Erklärungen abzufinden, ist wichtig. Es lohnt sich die Fragen zu stellen: Was verbindet die verschiedenen Komplexe miteinander? Gibt es ein gemeinsames Untergeschoß? Was war schon immer so (oder ähnlich), was ist daran anders?
Alle Kapitel dieses Buches haben diese Fragen vor Augen. Denn ihre Beantwortung hilft dabei, nicht an Türen zu klopfen, hinter denen sich nur noch Abstellkammern befinden. Oder mit falschem Werkzeug loszuziehen, wenn man z.B. glaubt, dass ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss – wie der aktuell tagende NSA-Ausschuss in Berlin – tatsächlich etwas aufklären kann und will.
Mit all diesen Ereignissen sind auch Empörungen, aber auch viel Ohnmacht verbunden. Die realen Kräfteverhältnisse kann ein Buch nicht verändern. Aber es kann dazu beitragen, sich einen ›roten Faden‹ zu legen, der uns dabei hilft, sich nicht zu verlieren, sondern zusammenzukommen.

Aus dem Inhaltsverzeichnis:

• Wann hat ›1984‹ angefangen? Über Horrorvision und Realität
• »Die Weltherrschaft der Spitzel« – Ein transatlantisches Gemeinschaftsunternehmen
• Die Selbstbeteiligung ›freier‹ BürgerInnen an ihrer Überwachung. Ein panoptischer Rundgang
• Der staatliche und der neonazistische Untergrund. Die langen Schatten des Oktoberfestanschlags
• Der Staatsanteil am neonazistischen Terror
• Das Phantom 123. Die rechtsfreie Zone des V-Manns – ein Lehrstück
• »Ein Abgrund an geheimen Parallelstrukturen«. Der Untergrund im Rechtsstaat
• Nous sommes tous Charlie – vraiment? Feindbildproduktion in Zeiten permanenter Kriegsführung
• Guy Fawkes – Die Wut hat viele Gesichter
• Illoyalität als BürgerInnenpflicht
• La vita suspecta. Unvollständige Chronik eines überwachten Lebens

Im Blog ›eyes wide shut‹ finden sich Dokumente und weitere Texte zum Buch:
https://wolfwetzel.de/index.php/category/01-der-rechtsstaat-im-untergrund-2015/

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12 Kommentare

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