Veröffentlicht von Geheimdienste vor Gericht
Eine Veranstaltung in Berlin am 21. und 22. Oktober 2016 in Berlin an der Humboldt-Universität und im Maxim Gorki Theater
Was?
Das „Forum Geheimdienste und Demokratie“ und ein Geheimdiensttribunal stellen die Frage nach Legitimität und Legitimation der Aktivitäten von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sowie nach der Kontrollierbarkeit der deutschen Geheimdienste.
Die Beteiligung des BND an den Überwachungsaktivitäten der NSA, die wiederholten Rechtsbrüche beim Einsatz von V-Leuten durch den Verfassungsschutz sowie der Umgang mit den Kontrollgremien geben Anlass, eine juristische Aufarbeitung und ein konsequentes Handeln des Gesetzgebers einzufordern.
In zahlreichen Vorträgen, Gesprächen und Workshops an der Humboldt-Universität treffen Befürworter/innen und Kritiker/innen der deutschen Geheimdienste aufeinander. Höhepunkt ist ein Geheimdiensttribunal am Maxim Gorki Theater.
Wer?
Die Veranstaltung wird von der Humanistischen Union in Kooperation mit Amnesty International, dem Chaos Computer Club und mit Unterstützung vieler Partnerorganisationen, Jurist/innen und Expert/innen veranstaltet.
Das breite Bündnis aus Bürger- und Menschenrechtsorganisationen unterstreicht, wie vielfältig das Engagement der Zivilgesellschaft in Bezug auf Massenüberwachung, Kontrolle durch die Geheimdienste und Datenschutzverletzungen ist.
Mehr Informationen und Programm unter: http://www.geheimdienste-vor-gericht.de/
Mehrere Beiträge zum Thema finden sich hier:
Wann hat ›1984‹ angefangen? – Über Horrorvision und Realität
Das System der totalen Überwachung verdient jede Form der Illoyalität
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