9.5.2010 -Heller Wahnsinn Teil II (aktualisierte Fassung)

Der Wald versteckt sich nicht länger hinter dem Baum

Der Euro-Zone droht(e) eine Kernschmelze. In aller Eile wurde an einem Sarkophag gebastelt, der bis 00:00 stehen sollte, bevor die ersten Börsen am 10.5.2010 öffneten. Sind an all dem die bösen Spekulanten schuld? Und was kommt nach dem 48-stündigen Generalstreik in Griechenland?

Seit Wochen wurden wir mit der Botschaft besänftigt und ruhig gestellt, dass der Kollaps von Staaten ein singuläres Ereignis bleiben würde, dass ein kranker Baum inmitten eines gesunden Waldes stehe. Man müsse jetzt nur den Brandherd eingrenzen, also Brandrodungen betreiben, um zu verhindern, dass das Feuer übergreift.

Kaum hatten die EU-Finanzminister das Verarmungsprogramm für Griechenland beschlossen, wurde klar, dass die ›Märkte‹ nicht politischen Beschwichtigungen folgen, sondern einzig und allein Aussichten auf Profit: Die Anleihen angezählter Staaten stürzten abermals ins Bodenlose. Sie verloren mehr an Wert als vor Bewilligung des ›Hilfspakets‹: Am 9.10.2010 stand der Kurs einer zwei-jährigen Griechenland-Anleihe bei 72,25 Prozent.

Mit Bewilligung dieser ›Griechenland-Hilfe‹ war also klar, dass der Rettungsring ins offene Meer hinaustreiben würde. Seitdem wird fieberhaft daran gearbeitet, aus dem Rettungsring ein Evakuierungsplan zu machen, der die Euro-Zone als Ganzes schützen soll, bevor am 10.5.2010 die Börsen ihre Tore wieder öffnen, um mit den Gesetzen und Möglichkeiten, die ihnen die politisch Verantwortlichen an die Hand gegeben haben, den Euroraum zu fluten.

Ein neuer ›Rettungsfond‹ für die gesamte Eurozone soll eingerichtet werden, eine zweite Auffanglinie. War anfangs noch von 60 Milliarden Euro die Rede, werden nun Summen von über 750 Milliarden Euro gehandelt. Nachdem der erste Rettungsfond ›Sofin‹ bereits Milliarden dafür ausgegeben hat, giftige, also Schrottpapiere von Privatunternehmen aufzukaufen und ›Bad Banks‹ als Zwischenlager einzurichten, sollen nun Staatsanleihen aufgekauft werden. Die Vergesellschaftung der Krise geht in die nächste Runde.

Die Rede von einer drohenden »Kernschmelze« war keine Panikattacke, sondern ein realistisches Szenario: Dieselben, die Billionen von Euro an privat-kapitalistischen Verluste an den Staat weitergereicht haben, setzen nun ein hohes Preisgeld auf jene Staaten aus, die als erstes unter ihrer Last zusammenbrechen werden. Das war alles andere als eine wilde Spekulation, sondern ein absolut sicheres Geschäft – von Insidern, die seit Jahren von Flächenbränden und Brandschutzversicherungen gleichermaßen leben.

Die so genannte Griechenland-Hilfe entpuppte sich in Folge als das was sie ist: Ein Blendfeuer, mit reichlich nationalistischen und rassistischen Brandbeschleunigern. Ein ›Rettungsplan‹, den man mit dem laufenden Notstandsplan zur Eindämmung der Ölkatastrophe vor der US-amerikanischen Küste vergleichen kann. Man legt medienwirksam kilometerlange schwimmende Barrieren aus, um den ›Ölteppich‹ einzudämmen, um das Land zu schützen, während sie vom Meer überspült werden und über 800.000 Liter Öl täglich, ungehindert ins Meer strömen.

Die Mär vom skrupellosen Spekulanten

Wie kann so etwas passieren? Stecken böse, verantwortungslose Spekulanten dahinter?

Es gehört schon viel Dreistigkeit dazu, wenn jetzt hochrangige EU-Politiker vor gewissenslosen Spekulanten warnen, die gegen den Euro-Raum spekulieren. Wer hat dieses ›Spekulanten‹ die rechtlichen und fiskalischen Mittel in die Hand gegeben? In welchen, staatsmännischen Auftrag haben viele Banken, einschließlich der staatseigenen spekuliert? Wie lange haben die nationalen Politiken genau diesen Finanzkrieg protegiert, um neue ›Märkte‹ zu erobern, um für Anleger und Investoren lukrativ zu sein?

Steckt hinter all dem eine unanständige Gier oder gar ein verschwörerischer Plan? Gäbe es noch den Kommunismus, die Sowjetunion, wäre der unsichtbare Feind schnell ausgemacht.

Tatsache ist jedoch, dass man für diese Entwicklung weder einen äußeren Feind, noch einen verantwortungslosen Spekulanten braucht. Man muss nur die Regeln des kapitalistischen Marktes beherrschen und das nötige Kapital haben, um es nach allen Regeln der Kunst einzusetzen: völlig legal, absolut marktkonform und zu 100 % staatlich lizenziert!

Was sich vor aller Augen abspielt, ist das Prinzip einer Wirtschaftsordnung, die mit schöpferischer Zerstörung kaum besser beschrieben werden kann. Was sich zurzeit auf und hinter der Euro-Bühne abspielt, vollzieht sich absolut gesetzeskonform, nach den Spielregeln der Systemteilnehmer, der Global Player selbst.

Vor ein paar Jahren waren Hedgefonds in Misskredit geraten. Von Heuschrecken (bevorzugt ausländische) war die Rede, die marode Firmen aufkaufen, ausschlachten, Lohnabhänge rausschmeißen, den Rest verwerten und mit Gewinn wieder auf den ›Markt‹ werfen. Eine völlig verlogene Moral vor allem derer, die diese Hedgefonds auf den Markt gebracht haben, ihnen politisch erst den Weg geebnet hatten. Was Hedgefonds damals und heute machen, wird nicht gegen den Willen der politisch Verantwortlichen gemacht, sondern in deren Schutz! Manche politische Wegbereiter waren dabei sehr offen und verglichen die Hedgefonds mit Assgeiern, die nur kranke Tiere fressen, also für eine saubere Entsorgung sorgen, damit die ›Kranken‹ nicht den ›Gesunden‹ zur Last fallen. Dasselbe Prinzip wiederholt sich nun mit Blick auf schwache Staaten, nach denselben Regeln, nach demselben Prinzip: Diesem ist völlig gleichgültig, wie viele Menschen dabei unter die Räder geraten, wie viele Menschen ihre Lebensgrundlage verlieren.

Jetzt frisst dieses Prinzip auch seine staatlichen Protektaten. Denn im Kapitalismus kann man, darf man, soll man nicht nur mit Brandbekämpfung Profite machen, sondern genauso und gelegentlich mehr am (Flächen-)Brand verdienen können.

Das Prinzip der schöpferischen Zerstörung

Ist das Spekulieren mit Staatsanleihen ehrenwerter, als das Spekulieren auf ihren Schrottwert?

Weder kennt der Kapitalismus diese Unterscheidung, noch haben die politischen Eliten auf diese Unterscheidung gedrungen.

Am eindrucksvollsten lässt sich das an dem völlig legalen Mittel der Kreditausfallversicherungen, kurz CDS[1] genannt, erklären. Kauft eine Bank riskante Staatsanleihen, wie die von Griechenland, sichert sie sich gegen eine mögliche Zahlungsunfähigkeit mit einer Versicherung ab. Diese Versicherung ist umso teuerer, je höher das (Ausfall-)Risiko besagter Anleihe taxiert wird. In einem solchen Fall ist die Versicherung also an ein konkretes, materielles Eigeninteresse gebunden. Doch im Kapitalismus kann man auch ›in Versicherungen gehen‹, ohne auch nur eine Anleihe, einen Stein zu besitzen. Die Intension dabei ist genau das Gegenteil: Man investiert in solche Versicherungen, weil man davon ausgeht, dass der schlimmste Fall, die Zahlungsunfähigkeit eines Staates eintritt! Genau dies passiert seit Wochen: Bildlich gesprochen sind eine Million Euro in Griechenland-Anleihen investiert, während 50 Millionen Euro darauf gesetzt werden, dass Griechenland absäuft und die Anleihe nicht mehr zurückzahlen kann. Der Unterschied zwischen der ersten und zweiten Spekulation ist (je nach Risiko) gewaltig: Eine Griechenland-Anleihe brächte 4 bis 5 Prozent, das Spekulieren auf die Zahlungsunfähigkeit hingegen das Zwei- bis Dreifache. Wird dieser Wahnsinn noch mit Hebelprodukten kombiniert, braucht man dafür keine 50 Millionen, sondern nur 5 Millionen Euro (Hebelwirkung 1:10) als Startkapital.

Was einen abstrakt vielleicht kalt lässt, wird an einem lebensnahen Beispiel in seiner mörderischen Logik deutlich: Man schließt eine Versicherungspolice darüber ab, dass das Haus des Nachbarn abbrennt! Brennt es tatsächlich ab, hat sich die Investition gelohnt. Ob in den Haus Menschen lebten oder durch den Brand ums Leben gekommen sind, ist dieser Logik gleichgültig!

Griechenland ist eine Kugel, die durch den Euroraum rollt

Vieles, was der Mehrheit der griechischen Bevölkerung bevorsteht, ist in Deutschland längst Realität: Vom Renteneintrittalter mit 67 Jahren, über massive Rentensenkungen bis hin zum Abbau von elementaren Schutzrechten.

Der Generalstreik in Griechenland für 48 Stunden ist vorbei. Die Solidarität der europäischen Gewerkschaften war erbärmlich, die Solidarität der außerparlamentarischen Linke marginal.

Quo vadis?

»Sie reden von Gewinn und Verlust, wir von Menschenleben.« Parole nach der Ermordung des 15-Jährigen  Alexis-Andreas Grigoropoulos am 6.12.2009 in Athen

In Griechenland bestünde tatsächlich die Möglichkeit, mit einem unbefristeten Generalstreik das von der griechischen Regierung getragene IWF und EU-Diktat zu Fall zu bringen. Wer wäre dazu überhaupt in der Lage? Wer hätte den Organisationsgrad und die Präsenz in solchen Bereichen, im Produktionssektor, in den wichtigsten Staatssektoren?

Fakt ist, dass dort die kommunistische Partei und die kommunistische Gewerkschaften stark sind – auch wenn in den letzten Jahren neue Basisgewerkschaften gewaltigen Zulauf bekommen haben. Wenn es tatsächlich darum gehen soll, das Verarmungsprogramm zum Scheitern zu bringen, dann wären nicht die politischen Unterschiede ausschlaggebend, sondern die Möglichkeiten eines gemeinsamen Vorgehens. Petros Mentis von der Kommunistischen Partei Griechenlands/ KKE, hat dazu folgendes erklärt: »Heute also muss nicht nur die Kommunistische Partei, sondern auch die Arbeiterklasse, die Arbeits- und Gewerkschaftsbewegung, das gesellschaftliche Bündnis, die gesellschaftspolitische Front die Machtfrage auf die Tagesordnung setzen. Unsere Antwort ist Sozialismus. Dieser stellt keine Wiederholung des uns bekannten dar. Vielmehr trägt er die wertvolle Erfahrung des Sozialismus in sich, den wir im 20. Jahrhundert kennengelernt haben. Und gleichzeitig ist es ein Sozialismus, der aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat. Aktuell diskutieren wir nicht nur über irgendwelche Forderungen. Wir diskutieren über die Richtung der Bewegung und die Kampfformen, aber auch über die Machtfrage. Die Mai-Demonstrationen, die Streiks, die Besetzungen sowie andere Kampfformen, die in der jüngsten Zeit hervorkamen und auch in der Zukunft hervorkommen werden, sind Mittel, um die Diskussion im Volk über den Weg zu entfachen. Den Weg der Macht der Monopole oder den Weg der Arbeiter- und Volksmacht, den Weg des Sozialismus, wie wir es formulieren.« Junge Welt vom 18.5.2010

Was bedeutet es, die ›Machtfrage‹ zu stellen? Was ist mit ›gesellschaftlichem Bündnis‹ gemeint? Welche Kampfformen wären geeignet und notwendig? Was ist mit einem Sozialismus gemeint, der »der aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat«?

Der Abstraktionsgehalt dieser Begriffe ist gewaltig, angesichts der Notwendigkeit ihrer Konkretion. Nur eine öffentliche, gesellschaftliche Debatte darüber würde Fragen, Zweifel und Widersprüche sichtbar und nachvollziehbar machen.  Wäre ein Generalstreik die wirksamste und politisch schärfste Waffe? Welche anderen Optionen gäbe es?

Nach dem zweitägigen Generalstreik stehen viele vor vielen Fragen, während die Regierung Zug um Zug das Verarmungsprogramm umsetzen wird. Bei einer solchen öffentlichen Debatte würden zweifellos politische Unterschiede, unterschiedliche Taktiken und Strategien sichtbar werden. Welche davon die ›Richtige‹ ist, würde jedoch nicht die bessere Denunziation, sondern ein politischer, gesellschaftlicher Prozess entscheiden, der die Betroffenen nicht zu ZuschauerInnen, sondern zu Akteurinnen machen würde.

Dabei befindet sich die Linke in einer bizarren und historisch außergewöhnlichen Situation zugleich: Der Kapitalismus befindet sind in der schwersten ökonomischen und institutionellen Krise seit 1945, ohne dass die Linke dabei der treibende Faktor war und ist.

Wenn in Griechenland tatsächlich das Diktat des IWF und der Europäischen Union verhindern werden könnte, würde sich ein solches Ergebnis nicht mehr innerhalb kapitalistischer Spielräume austarieren lassen. Unbeabsichtigt wäre man damit an der Grenze zu dem, was gestern nur realitätslose Utopie war und morgen als Möglichkeit präzisiert werden müsste.

Ohne es zu wollen, steht die Linke (vor allem in Griechenland) vor einer Überforderung und wunderbaren Chance zugleich: Sie muss in aller Genauigkeit und Gegenwärtigkeit beschreiben, was sie sich jeweils unter Kommunismus, Anarchismus und/oder einer basis-demokratischen Gesellschaft vorstellt, nicht als Himmelsrichtung, sondern als ganz konkrete Wegbeschreibung: Was würde, was müsste passieren, wenn das IWF- und EU-Diktat nicht durchsetzbar wäre? Was müsste passieren, wenn sich alle Regierungen und Oligarchien verbraucht haben und das System der bürgerlichen Demokratie weder Repräsentanz noch Legitimität besäße? Was würde, was müsste passieren, wenn Griechenland wegen Zahlungsunfähigkeit von allen kapitalistischen (Finanz-)Märkten ausgeschlossen werden würde?

Diesen Fragen nachzugehen, sich diesen zu nähern würde aus der Parole ›Wir bezahlen nicht für eure Krise‹ ein politisches, ein gesellschaftliches Projekt machen.

Für anarchistische und autonome Gruppierungen stehen nicht minder ernsthafte Debatten an. Nicht nur die drei toten Bankangestellten infolge eines Brandanschlages auf eine Bank am 5.5.2010 machen diese Diskussion unumgänglich. Die Fragen zu Militanz und Gegen-Gewalt, die Fragen nach einer Strategie, die mehr ist als die Denunziation anderer politischer Positionen, sind auch in Griechenland selten kollektiv gestellt und öffentlich diskutiert worden.

Sagotageaktionen auf Banken, Konzerne und Repressionsorgane haben zweifellos in Griechenland mehr Sympathie und Rückhalt als in Deutschland. Warum aber mussten diese Angriffe aus einer Demonstration heraus passieren, im Schutz einer Großdemonstration im Rahmen des Generalstreiks? Welche Form der politischen Zuspitzung sollte damit erreicht werden?

Eine anarchistische Gruppe aus Griechenland hat dazu erfreulich klare und bohrende Fragen gestellt: »Der Vorfall ereignete sich nicht nachts während einer Sabotageaktion. Er ereignete sich im Verlauf der größten Demonstration der jüngeren Geschichte Griechenlands. Das ist der Punkt, an dem wir uns einer Reihe unangenehmer Fragen stellen müssen: Allgemein gefragt, besteht während einer Demonstration von 150.000 – 200.000 Menschen, der größten seit Jahren, wirklich ein Grund zur Eskalation der Gewalt? Wenn tausende ›Brennt das Parlament nieder!‹ skandieren und die Bullen beschimpfen, bringt dann eine weitere ausgebrannte Bank die Bewegung überhaupt noch irgendwie weiter?«[1]

Wer Militanz nicht für ein Lebensgefühl hält, sondern für eine politische Einstellung, die Gegen-Gewalt in genau diesem ambivalenten Verhältnis befürwortet, muss diese nicht nur sich und seinen Freunden erklären, sondern vor allem jenen, die diesen Schritten skeptisch und fragend gegenüberstehen – anderenfalls instrumentalisiert er/sie über 150.000 Menschen, die mit dem Generalstreik eine nicht minder radikale Entscheidung getroffen haben.

Zweifellos gibt es viele begründete Vorbehalte gegenüber kommunistischen Organisationen und Parteien. Wo bleibt aber die Notwendigkeit einer eigenen Organisierung und einer Strategie, die öffentlich geführt und gemeinsam überprüfbar ist? Die Wut, die Spontaneität und die damit einhergehende Zufälligkeit würden keiner ernsthaften Konfrontation standhalten. Die berechtigte Organisationskritik an autoritären und hierarchischen Strukturen innerhalb kommunistischer Organisationen macht verbindliche und handlungsfähige Strukturen nicht überflüssig. Wer die toten Bankangestellten weder achselzuckend noch zynisch in Kauf nehmen will, muss eine kollektive Strategie formulieren, die über die eigene Szene, über ›Exarchia‹[2] hinausweist, der muss anderen sagen können, welche Ziele man verfolgt und welche Mittel, wann, wo und wie politisch getragen und verantwortet werden.

Welchen Fragen man sich hier  stellen sollte und welche Diskussionen gemeinsam geführt werden müssten, versucht folgender Text zu skizzieren: Ist TINA tot? Wo bleibt TATA?

Wolf Wetzel             18.5.2010

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[1]Stellungnahme griechischer AnarchistInnen, http://www.fau.org/artikel/art_100505-225607

[2] ein linker Stadtteil mit vielen besetzten Häusern und politischen Projekten in Athen

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[1] Credit Default Swaps: Alleine im Jahr 2007 war der CDS-Markt auf 58 Billionen US-Dollar angeschwollen.

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