In den 1970er und 1980er Jahren war dies eine oft gerufene Parole: „Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“
Ein Grundverständnis, das von der Anti-AKW-Bewegung bis zur Friedensbewegung reichte.
Aber was heißt das (heute)?
Das Herrenmenschentum in D. vergibt Existenzsrecht
Ein neues Gesetz soll unter Strafe stellen, wer das „Existenzrecht Israels“ in Frage stellt. Dafür kann man bis zu fünf Jahren in deutschen Gefängnissen verschwinden. Dabei spielt bei den Herrenmenschen keine Rolle, dass es ein „staatliches Existensrecht“ gar nicht gibt, weder im Internationalen Recht noch im Völkerrecht.
Arier*in 2.0
Dass der Rassismus eine Hebebühne dafür ist, einen Völkermord zu legitimieren, ihn zu propagieren und umzusetzen, beweist fast jede Woche der israelische Polizei- und Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir.
Mehr Russen töten – was sonst?
Wenn man einmal den bescheidenen Mut hat, sich vorzustellen, dass alle, die diesen Krieg gegen Russland wollen, Verträge und Zusagen gebrochen haben, festgenommen werden würden, ihrer Macht beraubt wären und sich vor Gerichten verantworten müssten, dann … müsste kein „Russe“ und keine „Ukrainerin“ mehr sterben.
Der ‚Rechtstaat‘ geht STIFTen
Die Verteidigung liest aus einem Beschluss des Internationalen Gerichtshofes (IGH) in Den Haag vor, dass der Krieg der IDF in Gaza wesentliche Kriterien der Völkermord-Konvention erfüllt. Das war der Richterin dann zuviel Rechtskunde für Anfänger. Sie unterbrach die Verteidigung und verwies darauf, dass in deutschen Gerichten deutsch gesprochen wird.
Abschied vom Magazin Manova
Keine Angst? Genau diese spielt eine zentrale Rolle.
Terroristin wird man ganz einfach
Wenn „ULM5“ eine Fabrik in Ulm zur Herstellung von Drohnen für Gaza attackiert, dann hat das am allerwenigsten etwas mit Terrorismus zu tun, sondern mit der Pflicht, einem Genozid nicht tatenlos zuzusehen. With english version.
Holocaustleugnerin 2.0
„Es gibt keinen Völkermord in Gaza“. Und die Erde ist eine Scheibe.
„Gewalt gegen Sachen“
Ganz oft wird der Einwand erhoben, dass man zwar mit dem Ansinnen von ULM5 übereinstimme, aber nicht mit den Mitteln. Schließlich handele es sich bei dieser Aktionsform um „Gewalt gegen Sachen“.
Chor im Hochsicherheitsgericht in Stuttgart-Stammheim
In diesen doch düsteren Zeiten, in diesem Gebäude, das von so viel Repression und Rechtsbrüchen zusammengehalten wird, wirkt das Lied fast sakral. Vielleicht ist das genau der richtige Ort, statt in einer Kirche.